Bei der heutigen Pressekonferenz habe ich über den Beschluss der SPÖ Frauen Oberösterreich, das Landesschiedsgericht der SPÖ anzurufen, berichtet. Der entsprechende Antrag wurde den Mitgliedern des Landesparteivorstandes bereits geschickt und zur Behandlung/Abstimmung für die Landesparteivorstandssitzung am 6. Oktober 2014 eingebracht.
In der Annahme, dass der Parteivorstand der SPOÖ ein Schiedsgericht einsetzt und dieses einen Statutenbruch feststellt, kann es in der Konsequenz eine Wiederholung der beanstandeten Entscheidung verlangen. Damit wäre es der SPOÖ möglich, den Statutenbruch zu reparieren und sich für das Nachrücken einer Frau zu entscheiden. Nach Rücksprache mit Fiona Kaiser werde ich daher dem Parteivorstand vorschlagen, sich für Kaiser als der mir nächstgereihten Frau zu entscheiden.
Aufgrund der Aussagen von Bürgermeister Klaus Luger in einem Standard-Interview, in dem er Unwahrheiten in einem – man verzeihe mir den Ausdruck – unfassbaren Ausmaß verbreitet und von Gesprächen mit mir und Vorschlägen an mich spricht, die es nie gegeben hat, ist für mich eine Grenze erreicht. Es geht offensichtlich darum, von der inhaltlichen Frage abzulenken und möglicherweise auch darum, die Auseinandersetzung auf die Ebene der persönlichen Diffamierungen hinabzuziehen. Auf diesem Feld will ich mich nicht bewegen. Aber es ist vor allem auch den Frauen in der SPÖ Oberösterreich nicht zumutbar, eine Auseinandersetzung auf dieser Ebene zu führen. Ich habe Parteivorsitzenden Reinhold Entholzer gebeten, hier entsprechend einzugreifen. Er hat dies verweigert. Ich sehe daher keine Möglichkeit mehr, meine Tätigkeit als Landesfrauenvorsitzende längerfristig fortzusetzen. Auch, weil damit der Boden, auf dem die politische Debatte zu führen ist, brüchig wird und weil in diesem Klima der Druck auf die vielen ‘mitkämpfenden’ Genossinnen unerträglich erhöht wird. Ich werde daher mit Jahresende meine Funktion als Landesfrauenvorsitzende übergeben.
http://www.frauen-ooe.spoe.at/news/news-detail-seite/beitrag/pressekonferenz-der-spoe-frauen-ooe/
18. September 2014 um Uhr
Sehr schade, dass es soweit kommen musste. Deine Entscheidung ist allerdings nur zu gut nachvollziehbar, das “unangenehme” Klima in der Partei herrscht leider nicht nur bei euch in OÖ vor, insbesondere gegenüber vielen Genossinnen.
Alles Gute!
23. September 2014 um Uhr
Richtig – ich war gestern beim medienöffentlichen Teil der Klubtagung, da bekommt man das beim Gehabe der Akteure auch vorgeführt, sieht das sich Produzieren von Männern, sich vor Kameras in Szene setzen, miteinander scherzen… daneben gab es auch andere, die z.B. das Ergebnis in Vorarlberg und den Umgang mit der Quote gar nicht witzig finden…. alles in allem ist aber klar, dass Frauen in der Partei nur “Randfiguren” sind, einfach wenn man sieht, wer wie wahrgenommen und beachtet wird (was von dem inhaltlich zu halten ist, was etwa Faymann und Schieder von sich gaben, habe ich auf meiner Webseite analysiert)
23. September 2014 um Uhr
PS: weiss nicht, ob man in Kommentaren auch verlinken kann – aber meinen Namen anklicken, dann kommt ihr zu meiner Webseite.
18. September 2014 um Uhr
Dass es so kommt, ist natürlich peinlich für die Partei…. aber ging es nicht genau darum, so zu tun, als hätten Männer das Recht, als Individuum ins Parlament zu wollen, Frauen jedoch nur als Gruppe? Dh dass wurscht ist, wer nachrückt, weil es um “die Frauen(quote)” geht? Versuche mir vorzustellen, was wäre, wenn man(n) einem Mann vorschlägt, dass er Platz machen soll für einen anderen Mann, weil es eh egal ist, wer “die Männerquote” erfüllt?
18. September 2014 um Uhr
Schade. Auf der anderen Seite verstehe ich, dass es ab einem gewissen Punkt reicht und sich die Sinnfrage stellt, wenn man immer gegen ein dumpfes Machtkartell und Wendehälse anrennen muss und immer wieder ausgetrickst wird – mit Unterstellungen, Halbwahrheiten u.ä. . Wenn jetzt von Heinisch- Hostek und anderen Krokodilsränen vergossen werden, dann zeigt das nur welche Heuchler und politische Seicherln in der SPÖ das sagen haben. Ich bin auch ein einfaches Parteimitglied – aber wählen werde ich die SPÖ unter Faymann sicher nicht.
20. September 2014 um Uhr
Deinen Schritt und deine Beweggründe kann ich sehr gut nachvollziehen, bedauere deinen Abgang jedoch sehr. Was sich die Genossen da geleistet haben ist wahrlich ein zu starkes Stück. Schade auch, dass wir Frauen im Vorfeld zur Entscheidung nicht tat- und schlagkräftiger aufgetreten sind. Gebe zu, dass auch ich vermeinte, dass es zu einer Entscheidung nicht kommen könne. Der Artikel: Das “Gwirks” mit der Quote von Bernd Dobesberger im Bildungskurier bringt die Misere der Genossen auf den Punkt. Sehr befremdend – gelinde ausgedrückt – auch die Rolle von Genossin Heinisch-Hosek! Neben der Einhaltung der Statuten vermisse ich auch die Solidarität von Gewerkschafter Schopf und Ex-Gewerkschafter Entholzer. Hoffe auf ein Umdenken in der Partei und wünsche dir alles, alles Gute!
23. September 2014 um Uhr
Ich denke, dass der “grosse Aufschrei”, also dass durch diesen Schritt die wachgerüttelt werden, die noch nicht wach sind, ausbleiben wird. Das wäre vielleicht noch vor ein paar Jahren möglich gewesen, jetzt aber nicht mehr. In diesem Sinne ist es m.E. zu defensiv, alles hinzuschmeissen – weil auf die, die Sonja Ablinger händeringend nachrennen müssten, zu wenig Druck anderer auf der Partei lastet.