Die Bedingungen für feminstische Politik sind schwieriger geworden.
Teresa Arrieta, freie Journalistin, hat mit mir ein längeres Interview im August 2014 zu Quotenregelung der SPÖ, die Proteste der Frauen über deren Missachtung, das Recht auf abweichende Meinungen und die Diskriminierung arbeitsloser Frauen gesprochen.
45 Minuten, die sich ‘auszahlen’
Eine unbedingt sehenswerte ARD/WDR-Dokumentation über die gewaltige Dimension der Steuervermeidung in Europa und die Frage: Warum tut sich Europas Politik so schwer, das zu ändern? 1000 Mrd Euro gehen den europäischen Haushalten durch Steuerbetrug und Steuerhinterziehung vorallem der großen Konzerne verloren. Interessant auch: In den Jahren zwischen 2000 und 2010 senkten eine Reihe europäischer Länder die Unternehmenssteuern. Im Zuge der Wirtschaftskrise werden von der Europäischen Kommission vielen Ländern genau Vorgaben gemacht, wieviele Menschen sie aus dem öffentlichen Dienst entlassen, welche sozialen Leistungen sie kürzen und in welchen Stufen sie Pensionen senken müssen. Entsprechende Empfehlungen zum wirksamen Anheben der Unternehmenssteuern gibt es in den TROIKA-Vereinbarungen (‘memorandum of understanding’) keine. Herr Schäuble sagt im Film, das könne man nicht, denn die Steuergesetzgebung sei Sache der einzelnen Länder. Die ansteigende Arbeitslosigkeit durch die falschen Kürzungsprogramme in der Folge dann wohl auch. Ob er das so zynisch meint, wie es wirkt? http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/wdr/steuerfrei_130819-100.html
Soziale Bewegungen und soziale Medien #sbsmTaalk
“Im Angesicht der Komplexität. Über Echokammern, kalte und heiße Institutionen” wurde am Donnerstag, dem 27. März 2012 diskutiert – das Video zur Diskussion in voller Länge haben die VeranstalterInnen zur Verfügung gestellt. Herzlichen Dank! DiskussionsteilnehmerInnen: Dieter Segert, Politikwissenschaftler, die freie Journalistin Lisa Mayr, der Netzaktivist und Bildungswissenschaftler Guido Brombach. Moderation: Hans Christian Voigt,
Frühlingswerkstatt 2012
“Die Arbeit hoch!?” – unter diesem Motto nahmen sich engagierte Menschen in der SPÖ ein Wochenende Zeit, verschiedenste Aspekte mit ExpertInnen zu diskutieren und auszutauschen. Aber schau selbst:
Wie den Euro retten?
Ein Genuß ist es, der deutschen freien Wirtschaftspublizistin Friederike Spiecker zuzuhören. Beim Landesparteitag 2011 der SPÖ Oberösterreich gab es viele Ermunterungen und Anregungen wie Wirtschaftspolitik sinnvoll gestaltet werden kann:
Ganz Männer machen Halbe/Halbe
Die erfolgreichste Kampagne der österreichischen Frauenbewegung der letzten 15 Jahre!
‘Aber einfach sind diese Verhältnisse nicht. Einfach ist es im Wohlstand zu leben. Je mehr Wohlstand, umso einfacher.’ Christine Nöslingers so berührende und so politisch treffende Rede zum Abschied von Johnanna Dohnal am 5. März 2010 am Wiener Ballhausplatz:
‚Es hat geheißen, Johnana stamme aus einfachen Verhältnissen. Ich weiß schon, das nennt man gern so. Aber einfach sind diese Verhältnisse nicht. Einfach ist es im Wohlstand zu leben. Je mehr Wohlstand, umso einfacher. Aber es ist nicht einfach, ab dem 20. kein Geld mehr für den Rest des Monats zu haben. Es ist nicht einfach, den alten Wintermantel der Cousine auftragen zu müssen. Und in der Hauptschule zu sitzen obwohl man genug Hirn für’s Gymnasium und ein Studium hätte, ist schon gar nicht einfach.’
Wenn normal gilt, dass nur noch 20% der Leute an Wahlen teilnehmen, dann bedeutet das einen massenhafter Ausschluss. Dr. Thomas Seibert, Vorstandssprecher Institut Solidarische Moderne über ‘Hegemonie’ und ein “gegen-hegemonialen Projekt”.